LASST UNS DIE BEDROHUNG DES DRITTEN IMPERIALISTISCHEN VERTEILUNGSKRIEGES MIT DEN KRIEGSLEHREN VON LENIN, ROSA LUXEMBURG UND KARL LIEBKNECHT ABWEHREN!
Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurden vor 106 Jahren von den Freikorps-Soldaten der damaligen SPD-Regierung erschossen und ermordet. Und 106 Jahre später, im Jahr 2025, steht die SPD erneut an der Macht, während die Gefahr eines dritten imperialistischen Verteilungskriegs zunimmt.
Unmittelbar nach dem Ausbruch des Krieges zwischen der Ukraine und Russland hat die Rot-Grün-Gelbe Koalitionsregierung in Deutschland in einem einzigen Schritt hundert Milliarden Euro für den Krieg bereitgestellt. In Deutschland, wo die Arbeitslosigkeit und Armut von Jahr zu Jahr zunehmen, hält der Verteidigungsminister die Hundert Milliarden für zu wenig und fordert in jeder Haushaltsdebatte mehr Geld für die Aufrüstung. Die Verteidigungs- und Außenminister von SPD und Grünen agieren wie Kriegsminister. Sie spielen provokante Rollen, um die Ausweitung des Krieges in der Ukraine auf andere Gebiete voranzutreiben.
Der unsterbliche Führer des Weltproletariats, Lenin, rief 1907 auf dem II. Internationalen Kongress, als die Gefahr eines Ersten imperialistischen Verteilungskriegs am Horizont erschien, dazu auf, sich auf einen möglichen Krieg „vorzubereiten“ und „nein“ zu den Kriegsbudgets zu sagen.
Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht folgten diesem Aufruf ohne Zögern. 1914 stimmte Karl Liebknecht im Deutschen Parlament gegen das Kriegsbudget, das unter dem Titel „Verteidigung des Vaterlandes“ verabschiedet wurde, und sprach sich gegen den imperialistischen Krieg aus. Als der Krieg ausbrach, organisierten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht an vorderster Front anti-imperialistische Aktionen und kämpften gegen den Krieg.
Die Welt steuert schnell auf einen dritten imperialistischen Verteilungskrieg zu. Die imperialistische Finanzkrise bildet das Fundament der Kriegsgefahr. Die 2008 in den USA ausgebrochene Wirtschaftskrise breitete sich plötzlich über die gesamte Welt aus. Obwohl die Krise kurzfristig unter Kontrolle gebracht werden konnte, waren die folgenden Jahre von einer sich vertiefenden Krise geprägt.
Unsere Partei, TKP-ML stellte auf dem im Sommer einberufenen 2. Parteikongress die folgende Feststellung zur zunehmenden Kriegsgefahr auf:
1) Die Welle der weltweiten Wirtschaftskrise weitet sich zunehmend aus. Die zyklische Krise begann 2008. Obwohl die Krise kurzfristig gemanagt werden sollte, konnte das imperialistische System die Krise als Ganzes nicht überwinden. Der Kampf um die Wiederverteilung der bereits aufgeteilten Märkte, die Aneignung von Energie- und Rohstoffressourcen sowie die Kontrolle über die Zugangswege zu Märkten, kurz gesagt, der Kampf um die Wiederverteilung der Märkte vertieft sich. Der Wettbewerb, die Herrschaft und der überlegenheits Kampf zwischen den kapitalistischen imperialistischen Ländern gehen unvermindert weiter.
2) In der gegenwärtigen Phase sind die Blöcke und Fronten zwischen den Imperialisten deutlicher geworden. Großbritannien, die USA und die Europäische Union bilden einen Block, während der chinesische Sozialimperialismus und der russische Imperialismus einen anderen Block bilden. Japan wird als eine Zwischenmacht angesehen, wobei jedoch klar ist, dass es im Falle eines Krieges auf der Seite der NATO stehen wird.
3) Die imperialistischen Länder, die die fortdauernde Krise nicht lösen können, haben ihre Schritte zur Lösung der Probleme durch Krieg beschleunigt. Die Gefahr eines weltweiten imperialistischen Verteilungskriegs nimmt zu. Die imperialistischen Mächte bereiten sich militärisch von Jahr zu Jahr stärker auf den Krieg vor und setzen verstärkt auf Aufrüstung und Krieg. Das Aufkommen faschistischer Parteien, der zunehmende Rassismus gegen MigrantInnen und Geflüchteten sowie die Einschränkung demokratischer und sozialer Rechte sind als Vorbereitungen auf den Krieg zu werten. Es sollte nicht übersehen werden, dass die Aussagen einiger westlicher europäischen Regierungschefs, bereit für den Krieg zu sein, nicht ohne Grund erfolgen.
4) Die Entwicklungen auf der Welt und im Nahen Osten haben klar gezeigt, dass die Hauptanreizer für den Krieg der amerikanische und britische Imperialismus sind.
Lenin, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht haben in den Vorjahren der ersten imperialistischen Kriegsgefahr eine Haltung gegen den Krieg eingenommen, die auch heute von der europäischen und der weltweiten ArbeiterInnenklasse sowie von den unterdrückten Völkern als Leitfaden genommen werden sollte.
Die Aufgabe besteht darin, weltweit Alarm vor einer neuen Kriegsgefahr zu schlagen, das Bewusstsein der ArbeiterInnenklasse und der unterdrückten, leidenden Völker zu schärfen und gegen alle Bestrebungen der Europäischen Union, der USA und Großbritanniens, einen neuen Krieg zu entfachen, zu arbeiten.
Eine der aktuellen Aufgaben besteht auch darin, dass alle anti-imperialistischen und anti-faschistischen Kräfte weltweit gegen die Kriegsgefahr arbeiten sollten, um anti-imperialistische Fronten in allen geografischen Regionen der Welt zu bilden. Dies ist zu einem wichtigen Thema für KommunistInnen, Revolutionäre und alle kriegsgenerischen Kräfte geworden.
Deutschlands Beteiligung an regionalen Kriegen, seine Rolle bei Besetzungen und seine expansionistischen Ambitionen setzen sich, wie bereits im Ersten Imperialistischen Teilungskrieg, auch heute fort.
Die entschlossene anti-imperialistische Haltung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sowie ihr Festhalten an der Revolution dienen auch heute noch, wie einst, als Wegweiser für die deutsche ArbeiterInnenklasse und alle Anti-Imperialisten.
GENOSSE LENIN IST UNSTERBLICH!
ROSA LUXEMBURG UND KARL LIEBKNECHT SIND UNSTERBLICH!
LASST UNS KEINEN NEUEN KRIEG ZULASSEN, DEN DIE IMPERIALISTEN AUSLÖSEN WOLLEN!
Januar 2025
TKP-ML Europa Komitee
